Ich reise am Donnerstag, den 11.Mai als Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in die Türkei. Vor Ort in Diyarbakir will ich ebenso wie die weiteren Wahlbeobachter mit dafür sorgen, dass die Präsidentenwahl nach demokratischen Grundsätzen erfolgt und Wahlmanipulationen ausgeschlossen werden
Bei dem gestrigen Parlamentarischen Abend der Landesvertretung Niedersachsen zum Schienenprojekt Alpha-E mit dem niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies war die vom Schienenausbau betroffene Region zahlreich vertreten. Für mich ist deutlich geworden, dass die vorgesehene Generalsanierung eine Chance bietet auch Aspekte der Alpha-E-Variante umzusetzen.
Ich freue mich, dass der Bund auch über das Förderprogramm KulturInvest 2023 seine nationale Verantwortung für die Kulturentwicklung in Deutschland wahrnimmt. Gerne unterstütze ich entsprechende Projekte in den Landkreisen Celle und Uelzen und hoffe, dass von dem Förderprogramm rege Gebrauch gemacht wird.
Am vergangenen Wochenende kamen die beiden größten SPD-Landesgruppen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen in Dortmund zu ihrer Frühjahrstagung zusammen. Starke und sichere Kommunen, nachhaltige Industriepolitik, Zeitenwende und die Stärkung unserer Demokratie - Das waren die großen Themen.
Ich bin bestürzt über die heute veröffentlichte Nachricht, dass die Galeria-Filiale in Celle geschlossen werden soll. Ein Schock für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Filiale und meine Heimatstadt. Ich werde die Beschäftigten vor Ort und die Stadt Celle mit ganzer Kraft unterstützen.
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