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SPD Wirtschaftsempfang Dirk Ulrich Mende und Thomas Treude

Bericht von der Wirtschaftskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Die SPD-Fraktion im Bundestag lud am 11. Oktober 2023 Akteure aus Wirtschaft, Bund und Europa ein, um im Rahmen der Konferenz "Europa im Fokus: Wie stärken wir gemeinsam Industrie und Mittelstand" die Zukunft der deutschen Wirtschaft zu diskutieren. ...

Bahnhof, Uelzen

Verstärkung für mein Wahlkreisbüro in Uelzen gesucht

Für mein Wahlkreisbüro in Uelzen suche ich eine*n Sachbearbeiter*in (w/m/d) in Teilzeit (30 h/Woche). Alle Details in der Stellenausschreibung. Für mein Wahlkreisbüro in Uelzen suche ich schnellstmöglich eine*n Sachbearbeiter*in (w/m/d) in Teilzeit (...

Mende Dirk Ulrich DBT4164 600x337

Einigung der Ampel-Fraktionen bei Reformen im Verkehrsbereich

Stärkung von Öffentlichkeitsarbeit und Dialogprozessen, Stoppschild für die Bahn und modernes Straßenverkehrsrecht für die Kommunen. Ich freue mich, dass die Koalitionsfraktionen eine Einigung bei den dringend notwendigen Reformen im Verkehrsbereich ...

Mende Dirk Ulrich DBT4164 600x337

Start des Festivalförderfonds 2024

Ich freue mich, dass wir nun mit dem Festivalförderfonds erstmals auf Bundesebene eine strukturierte Förderung für Festivals im Bereich der populären Musik eingeführt haben. Ob Winsen rockt, Bockpalast, Home of Madness oder Open R, die Festivals in d...

Mende Dirk Ulrich DBT4145 600x337

Statement zu drohenden Kürzungen bei politischer Bildung

Ich stehe im Austausch mit vielen Bildungsträgern, u.a. mit der Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten und werde mich dafür einsetzen, dass von der Regierung vorgeschlagene Kürzungen bei politischer Bildung ebenso wie in anderen sensiblen, sozialen...

Asylkompromiss beim Bund-Länder-Gipfel

Das heute früh vorgestellte Ergebnis des Gipfels beim Bundeskanzler haben die Akteure zutreffen als historisch bezeichnet. Ich bin davon überzeugt, dass damit wirksame Maßnahmen verabredet wurden, um einerseits die Kommunen deutlich zu entlasten und ...

Bahnhof, Uelzen

Pakt für Planungsphase-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung

Mit dem gestern zwischen Bund und Ländern verabredeten „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ ist ein wichtiger Schritt für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts gelungen. Bei uns dauern Genehmigungsverfahren...