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231011 Dirk Ulrich Mende Foto: Büro Dirk-Ulrich Mende, MdB

12. Januar 2024: Die Demokratie ist in Gefahr. Es wird Zeit, dass die Anständigen aufstehen!

Nach dem Bekanntwerden eines geheimen Treffens hochrangiger AFD-Politiker mit Rechtsextremisten, finanzstarken Unternehmern und Mitgliedern der Werteunion, bei dem der Plan geschmiedet wurde, wie man Millionen Menschen dauerhaft des Landes verweisen kann, habe ich öffentlich dazu Stellung bezogen.

Es wird Zeit, dass die Anständigen, die Demokraten, dass die, die Deutschland als ein vielfältiges, offenes, demokratisches Land erhalten wollen, aufstehen und sich gegen diese rechtsextremen Umtriebe wehren. Die Ergebnisse der Recherche des Netzwerkes "Correctiv" müssen allen Menschen die Augen öffnen, was die AfD und ihre Unterstützer tatsächlich mit unserem Land vorhaben. Da werden Pläne geschmiedet, wie Millionen Menschen, Millionen Deutsche des Landes verwiesen werden sollen. Da wird ein Staatsangehörigkeitsrecht formuliert, dass mit dem Grundgesetz unvereinbar ist!

Ich bitte alle demokratischen Kräfte, die Kirchen, die Kultur, die Vereine und Verbände sich noch deutlicher zu positionieren, als das schon bisher der Fall ist. Denn ich teile die Auffassung des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, wonach die schweigende Mehrheit aufwachen muss. Wir müssen uns für unsere Demokratie einsetzen!

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