Ich freue mich, dass es gelungen ist, den Haushaltsausschuss in der heutigen Sitzung davon zu überzeugen, 500 000 Euro für 596 Pflanzungen von klimaresilienten Bäumen auf 5900 Meter Länge in Altenhagen, Bostel und Garßen zu bewilligen und damit den natürlichen Klimaschutz vor Ort zu stärken. Ich danke den Haushälterinnen und Haushältern der SPD-Bundestagsfraktion, die sich maßgeblich dafür eingesetzt haben.


Mit der „Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) werden 122 kommunale Projekte mit einer Gesamtsumme von ca. 193,5 Millionen Euro gefördert. Fördergelder erhalten Projekte für möglichst große öffentliche, nicht wirtschaftlich genutzte Flächen, die einen positiven Beitrag für den Klimaschutz und den Erhalt oder die Stärkung der biologischen Vielfalt leisten und die Lebensqualität in Landkreisen, Städten und Gemeinden erhöhen. Antragsberechtigt sind Kommunen und (inter)kommunale Zweckverbände. Die Obergrenze der Förderquote beträgt im Regelfall 80 Prozent. Finanzschwache Kommunen können eine erhöhte Förderquote bis zu 90 Prozent erhalten. Die Förderrichtlinie ist Teil des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz (ANK) der Bundesregierung, welches sich zum Ziel gesetzt hat, den allgemeinen Zustand der Ökosysteme in Deutschland deutlich zu verbessern, ihre Klimaschutzleistung zu stärken und damit einen dauerhaften Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Wir setzten als Ampel ein deutliches Zeichen: Wir lassen die Kommunen bei der Herausforderung des natürlichen Klimaschutzes nicht allein.